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Bush-Besuch kostet mindestens 510.000 Euro |
Einen Monat nach dem Besuch von US-Präsident George W. Bush in Mainz hat das Land Rheinland-Pfalz seine Kosten auf rund 510.000 Euro beziffert. Diese Summe nannte die Staatskanzlei.
In der reinen Aufstellung der Sachkosten seien neben Sicherheits- und organisatorischen Leistungen auch Verschönerungen rund um die Staatskanzlei enthalten. Diese wären ohnehin angefallen, sagte Regierungssprecher Walter Schumacher. Mit den Angaben beantwortete die Staatskanzlei eine Kleine Anfrage der Grünen. Die ebenfalls erfragten Kosten des länderübergreifenden Polizeieinsatzes seien noch unklar, da vom Bund und den Ländern, die Polizisten entsandt hatten, noch keine Angaben vorlägen. In Rheinland-Pfalz waren zum Bush-Besuch 7.148 Polizisten im Einsatz, davon 3.341 aus dem eigenen Land. Allerdings würde in solchen Fällen nicht nach Dienststunden, sondern meist in Pauschalen abgerechnet. Die Stadt Mainz habe wegen zahlreicher in Anspruch genommener Fremdleistungen ebenfalls noch keine abschließende Kostenaufstellung vorlegen können.
Stadelmaier betonte, dass es für die Landesregierung eine Selbstverständlichkeit sei, "dem amerikanischen Präsidenten und dem Bundeskanzler ihre Konsultationen zu ermöglichen". Das politische Ergebnis des Besuchs sei zudem von beiden Seiten als überaus positiv bewertet worden. Den Hauptteil der Gesamtkosten des Bush-Besuchs trage ohnehin der Bund, der Bush nach Mainz eingeladen habe. Erstattet würden dem Land oder der Stadt Mainz deren Ausgaben nicht, es liege keine solche Vereinbarung vor.
Quelle: http://www.swr.de
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